Antrag zur der SPD-Fraktion zur Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung (29.11.2004)
Änderungsantrag der GRÜNE/BI-Fraktion vom 29. November 2004
An den
Herrn Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Dreieich
Der Antrag der SPD- Fraktion zum WP 2005 wird wie folgt geändert:
Abs. 4 wird neu hinzugefügt:
„Zentraler Bestandteil des überarbeiteten und beratungsfähigen Entwurfs des Wirtschaftsplans für 2005 muß eine dem Grundsatz der Haushaltswahrheit und –klarheit entsprechende realistische Darstellung der Einnahmen- und Ausgabenentwicklung sein.“
Abs. 5 wird neu hinzugefügt:
„Im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung werden für 2005 die Zuschüsse für freie Träger und Vereine entsprechend der Höhe des Wirtschaftsplanes 2004 freigegeben“.
Begründung:
Erfolgt in der Sitzung.
f.d.F.
gez. Stefan Metzen
Vorheriger Antrag
Flughafenausbau, A380-Werft; hier: Resolution zur Rettung des Bannwaldes Antrag der GRÜNE/BI-Fraktion vom 28. September 2004
