Bürgerbeteiligung in Dreieich
hier: Grundsatzbeschluss (29.09.2011)
Antrag der GRÜNE/BI-Fraktion vom 29. September 2011
An die Frau
Stadtverordnetenvorsteherin
Die Grüne/BI-Fraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
„Dem Grundsatzpapier ´Mehr Bürgerbeteiligung wagen´, wie im Anhang zu diesem Antrag (Anlage 1) beschrieben, wird zugestimmt.
Städtische Gremien und Magistrat verpflichten sich, die Intention der beschriebenen Art und Weise der Bürgerbeteiligung zu beachten und bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen und umzusetzen:“
Begründung:
Die Begründung ergibt sich im Wesentlichen aus dem Text zum Grundsatzbeschluss gemäß Anhang selbst und dem Fazit auf Seite 3.
Der Grundsatzbeschluss soll Politik und Verwaltung als ´Leitfaden´ für ihre Entscheidungen und für ihr Handeln dienen, so wie dies bereits bei den Projekten ´Pestalozzi-Anlage´ und ´Hauptstr. 22-38´ im Ansatz begonnen wurde.“
F. d. F.
gez. R. Kreyscher












