GRÜNE fragen: „Was können wir uns noch leisten?“ (27.06.2010)
Erste Fachtagung zur Problematik der kommunalen Finanzen in Dreieich mit der finanzpolitischen Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion Sigrid Erfurth
- Wie soll die Kommunalpolitik mit den stetig wachsenden Defiziten umgehen?
- Welche Ausgaben sind noch vertretbar?
- Welche Perspektiven gibt es?
Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt der ersten Grünen-Fachtagung in Dreieich zu der Grüne Kreistags- und Stadtverordneten-Fraktionäre und Mitglieder aus dem Kreis Offenbach, aber auch die interessierte Öffentlichkeit eingeladen sind.
Die Situation der kommunalen Finanzhaushalte ist überwiegend desaströs, so auch im Kreis Offenbach. Die Parlamente stehen dem weitgehend hilflos gegenüber – die Kommunalaufsicht macht die üblichen Auflagen, wie die nun anstehende zwangsweise Anhebung der Kreisumlage durch den Regierungspräsident. Längerfristig gelöst wird dadurch jedoch kein Problem, diese werden nur verlagert.
„Wir fragen uns, welche Perspektiven für kommunale Entscheidungsträger überhaupt noch bestehen und wie der Situation konstruktiv begegnet werden kann?", so Benjamin Schwarz vom Grünen Kreisvorstand und Roland Kreyscher, Fraktionssprecher der Dreieicher GRÜNE/BI-Fraktion. Kreyscher fragt weiter: "Macht es wirklich Sinn, alle freiwilligen, auch soziale Leistungen radikal zu streichen, obwohl selbst dadurch neue Kredite mittelfristig nicht zu verhindern sind?“
Um über diese und andere Fragen zu sprechen, bieten die GRÜNEN im Rahmen ihrer ersten kommunalpolitische Fachtagung in Dreieich eine offene Diskussion mit der Grünen Landtagsabgeordneten und finanzpolitischen Sprecherin Sigrid Erfurth an.
Termin:
Mittwoch, 30. Juni, um 19:30 Uhr, im Bürgerhaus Sprendlingen (Clubraum 4),
Fichtestraße 50 in Dreieich.
Interessierte Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen.
gez. Roland Kreyscher
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