Verzögerung beim Bau der Ortsumfahrung Offenthal (B486) (06.10.2010)
„Schockiert über so viel Unverfrorenheit“...
...kommentiert der Sprecher der GRÜNE/BI-Fraktion Roland Kreyscher die Mitteilung des ASV Darmstadt, dass sich der Bau der so dringend benötigten Ortsumfahrung von Offenthal abermals verzögern wird. Es ist kein Jahr her, dass der erste Spatenstich feierlich gemacht wurde, und nun das: Ein Jahr weiter auf den Bau warten. Kreyscher: „Wie kann man die Menschen in Offenthal derart vor den Kopf stoßen?! Das ist völlig unverständlich und schon gar nicht mehr vermittelbar. Die von CDU und FDP geführte Bundesregierung verspielt das letzte Quäntchen Vertrauen der Menschen in die Politik und wir vor Ort müssen es ausbaden.“
Die Art und Weise wie dieser Vorgang kommuniziert wurde, löst bei den GRÜNEN nur Kopfschütteln aus: Eher zufällig, ausgelöst durch eine Pressemeldung zum Bau der Ortsumfahrung Reinheim, die über das gleiche Programm finanziert wird wie das Projekt in Offenthal, rückte das ASV mit der Botschaft heraus. Auch in Reinheim wird sich der Bau der B38(neu) verzögern.
Der Grund ist ein Skandal und ein Faustschlag in das Gesicht der Bürgerinnen und Bürger und auch der PolitikerInnen vor Ort: Weil der Bund, der die Finanzierung für den Bau der OU B486 sicherstellen muss, Gelder für das Konjunkturprogramm abzweigt, müssen Projekte gestoppt werden!
Kreyscher: „Unglaublich aber wahr: Die OU Offenthal war und ist im Programm für den vordringlichen Bedarf, die Finanzierung angeblich längst gesichert und nun soll das Geld fehlen?!“
Für die GRÜNEN ist diese Begründung schon deshalb absurd, weil Gelder aus dem Konjunkturprogramm für ZUSÄTZLICHE Projekte bereitgestellt wurden und auch von den Kommunen mit finanziert werden. Kreyscher: „Dass darunter nun Projekte leiden sollen, deren Finanzierung längst geklärt war und sich – wie im Fall Offenthal – sogar schon im Bau befinden, ist ein Hammer!“
Die GRÜNEN wollen diesen Vorgang keinesfalls auf sich beruhen lassen und haben sich bereits an die zuständigen Kollegen der GRÜNEN-Bundestagsfraktion gewandt, mit der Bitte hier nachzuhaken.
Kreyscher: „Es scheint sich hier ja nicht um einen Einzelfall zu handeln; das Ganze hat Methode.“
Die GRÜNEN würden es begrüßen, wenn die OffenthalerInnen und alle die sich solidarisch zeigen wollen, ihrem Ärger Luft machen. Kreyscher: „Eine Demo zur Hauptverkehrszeit wäre zwar lästig für die betroffenen AutofahrerInnen, aber ein deutliches und notwendiges Signal nach Berlin.“
gez. Roland Kreyscher
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