„MITMACHEN – MITBESTIMMEN“ – Thema Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (07.12.2010)
GRÜNE starten Online-Umfrage
„Demokratie braucht Bürgerbeteiligung, Meinungsaustausch und transparente Entscheidungsprozesse. Der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Mitbestimmung und neuen Formen direkter Demokratie ist auch hier bei uns spürbar. Mündige Staatsbürger/innen wollen nicht nur alle 4 oder 5 Jahre ein Mal ihre Stimme abgeben, sondern auch zwischen den Wahlterminen nach ihrer Meinung gefragt werden und Einfluss nehmen können“, erläutert Sprecherin Dr. Heidi Soboll die Motivation ihrer Fraktion hierzu eine Meinungsumfrage im Internet zu starten.
Die Kommune ist die Grundeinheit unseres Gemeinwesens. Deshalb müssen aus Sicht der GRÜNEN in Dreieich gerade die kommunalen Entscheidungen näher an die Bürgerinnen und Bürger gebracht werden. „Allerdings bedeutet dies einen gewissen Mehraufwand seitens der Verwaltung und kann nur gelingen, wenn die Bürgerinnen und Bürger auch bereit sind mitzuwirken“, ergänzt ihr Sprecher-Kollege Roland Kreyscher.
DIE GRÜNEN in Dreieich haben dazu konkrete Vorschläge gemacht, wie sich die Bürger/innen bei den Themen Stadt- und Ortsentwicklung, aber auch beim Problem-Thema Nr. 1, den Finanzen einbringen können. Die Volksparteien CDU und SPD stehen den Vorschlägen bisher noch skeptisch bis ablehnend gegenüber. Und diese sehen wie folgt aus:
- Stadt- und Ortsentwicklung, ´City-Management´:
In den kommenden Jahren sollen Planungen für die Stadtentwicklung Dreieichs insgesamt, aber auch speziell für die künftigen Möglichkeiten der Ortsentwicklung in Götzenhain und Offenthal erstellt werden. Diese Möglichkeiten ergeben sich u. a. wegen der Verkehrsentlastung durch die vorhandene Ortsumfahrung (OU) Götzenhain. Nach der Fertigstellung der OU Offenthal ergeben sich auch hier neue Perspektiven für die Ortsmitte, auch wenn sich der Straßenbau verzögert.
„Wir schlagen vor, die Bürgerinnen und Bürger nicht erst zu beteiligen, wenn fertige Pläne auf dem Tisch liegen. Die Mitwirkung und Einflussnahme soll bereits im Konzept-Stadium erfolgen, z. B. im Rahmen stadtteilbezogener Bürgerversammlungen in Götzenhain bzw. Offenthal“, erläutert Soboll. - Stichwort ´City-Management´:
Die Innenstadt Sprendlingens droht zu veröden und sowohl der Einzelhandel als auch das städtische Leben leiden darunter.
Mit einem Einzelhandels- und Zentrenkonzept will die Stadt diesem Trend entgegen wirken. Hier ist das Stadtmarketing des städtischen Fachbereichs ´Wirtschaftsförderung´ gefordert.
Roland Kreyscher dazu: „Wir sind auch hier der Meinung, dass die Konzepte zur Belebung der Sprendlinger City zusammen mit den Bewohner/innen, dem Einzelhandel und den Eigentümern der Liegenschaften entwickelt werden müssen. Wichtig ist in jedem Fall die größtmögliche Akzeptanz.“ - Bürgerhaushalt:
„Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Kassen können nicht alle Bürgerwünsche erfüllt werden. Dann ist es gut, wenn die Bürgerinnen und Bürger wissen und auch im konkreten Fall mitbestimmen, wofür Ihre Steuergelder ausgegeben werden“, so Heidi Soboll.
Für die GRÜNEN ist ein solches Angebot die Aufstellung eines „Bürgerhaushaltes“. Dabei werden alle Zahlen transparent dargestellt und anschaulich erläutert. In Städten, die bereits einen „Bürgerhaushalt“ haben, geschieht dies z. B. in Form von Bürgerversammlungen, via Internet oder Broschüren. Die Bürger/innen können sich aktiv in die Diskussion einschalten und ihre Vorschläge einbringen. Sie werden anschließend darüber informiert, welche ihrer Anregungen aufgenommen wurden.
Und so kann man an der Online-Umfrage teilnehmen und abstimmen:
Unter www.gruene-dreieich.de direkt dem Link zur Umfrage folgen: Nach einer ausführlicher Erläuterung zum Inhalt der Meinungsumfrage, werden sieben vorgegebene, aber auch eine frei eingebbare Antwortmöglichkeit angeboten. Zum Schluss der Umfrage können die TeilnehmerInnen auch einen Kommentar abgeben und somit zu diesem Thema eigene Vorschläge machen und Anregungen oder Bedenken äußern.
Die Umfrage wird bis Mitte Januar aktiv sein. Danach erfolgt die Auswertung und voraussichtlich Ende Januar die Veröffentlichung der Ergebnisse.
gez. Roland Kreyscher
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