Bebauungsplan Albert-Schweitzer-Str. (ASS): Was ist schief gelaufen? (21.02.2011)
GRÜNE: „So wie bisher, kann nicht mehr geplant werden – es fehlt die Akzeptanz.“
Die nun offen zu Tage getretenen Differenzen zwischen Politik / Verwaltung und den Anwohnern der ASS, nehmen DIE GRÜNEN zum Anlass, grundsätzlich Kritik an der Art und Weise zu üben, wie in der Vergangenheit in Dreieich Planungsprozesse vorangetrieben wurden.
Fraktionssprecher Roland Kreyscher: „Wir fragen uns, wie viele Planungsverfahren eigentlich noch im Streit enden sollen. Echte Bürgerbeteiligung muss künftig erfolgen, bevor fertige Pläne auf dem Tisch liegen.“ Die GRÜNE/BI-Fraktion war im Dezember an den Fraktionen von SPD und CDU mit dem Vorschlag gescheitert, intensive Bürgermitsprache bereits im Konzeptstadium einzuführen. Kreyscher: „Das wäre ein neuer Weg gewesen, um Situationen, wie wir sie aktuell erleben, zu vermeiden.“ DIE GRÜNEN hatten darauf hingewiesen, dass ein Verfahren der echten Teilhabe am Planungsprozess, zu Beginn recht aufwendig ist. Der Mehraufwand – der über das gesetzlich geforderte Maß hinausgeht – rentiert sich im Verlauf des Verfahrens durchaus, wenn nämlich das Planungsverfahren durch weniger Einsprüche und Widerstände, gerade zum Ende hin, reibungsloser abläuft. CDU und SPD haben den GRÜNEN-Vorschlag abgelehnt – „das war mutlos.“
„Der B-Plan ASS wird daher wohl nicht der letzte sein, bei dem es Streit gibt“, ergänzt Fraktionssprecherin Dr. Heidi Soboll. Sie erinnert daran, dass es sowohl um die Planungen für die Südumgehung Buchschlag-Sprendlingen Jahrzehnte lange Auseinandersetzungen geben hat. „Auch beim Baugebiet im Heckenborn in Sprendlingen sind von Anfang an schwere Kommunikationsfehler unterlaufen. Die gesetzlichen Vorgaben reichen offenbar nicht aus, um schwierige Planungsvorhaben zu einem Konsens zu bringen.“
Für die GRÜNEN ist auffällig, dass sich der Protest gegen öffentliche Bauvorhaben erst artikuliert, wenn die Planungen und politischen Entscheidungsprozesse bereits weit fortgeschritten sind. Klar scheint, dass die offiziellen Kommunikations- und Entscheidungswege den meisten BürgerInnen einfach nicht bekannt sind. Soboll: „Darauf sollte man künftig Rücksicht nehmen und die Informationen von Anfang an und offensiver kommunizieren. Wir erleiden wir sonst wieder Schiffbruch.“ Dass es auch anders geht, zeige das positive Beispiel der Stadtteil-AG Götzenhain. Hier wird die Ortsentwicklung seit einem Jahr von in einem offenen Prozess geformt. „Das könnte auch als Modell für andere Stadtteile dienen z. B. im Sprendlinger Norden oder bei Ortsentwicklung in Offenthal“, so Soboll.
„Interessant“ finden die beiden Fraktionschefs, wie CDU, SPD, FWG und FDP nun mit dem ´Friedens-angebot´ der BI gegen den B-Plan ASS umgehen: „Da diese Fraktionen die Pläne bisher befürwortet haben, erwarten wir in der morgigen Stadtverordnetenversammlung klare Aussagen, ob der Plan verworfen wird und ein neuer Dialog beginnt, oder nicht – den Gegnern darf man vor der Wahl am 27.3. jedenfalls nichts vorgaukeln.“
gez. Roland Kreyscher
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