Grüne: Renate Borgwald soll Stadtverordnetenvorsteherin werden (29.04.2011)
„Eine geeignete und glaubwürdige Kandidatin.“
Die Grüne/BI-Fraktion hat sich in ihrer gestrigen Sitzung einhellig für die Unterstützung von Renate Borgwald als Kandidatin für das Amt der Stadtverordnetenvorsteherin ausgesprochen.
Fraktionssprecher Roland Kreyscher: „Wir haben bereits kurz nach der Kommunalwahl deutlich gemacht, welche Anforderungen wir an eine geeignete Persönlichkeit stellen. Uns kommt es vor allem darauf an, dass die Möglichkeiten einer verbesserten Bürgerbeteiligung, die dieses Amt bietet, bestmöglich genutzt werden.“
Das ausführliche Gespräch mit Frau Borgwald haben v. a. die sechs (von elf) neuen Fraktionsmitglieder genutzt, um ihre Vorstellungen, wie dieses Amt künftig ausgefüllt werden sollte, auszutauschen. Kreyscher: „Wir waren uns anschließend sofort einig, dass Renate Borgwald eine geeignete und v. a. glaubwürdige Kandidatin ist.“
Die Grünen hatten frühzeitig deutlich gemacht, dass das Amt des/der Stadtverordentenvorstehers/in sich nicht nur darin erschöpft die turnusmäßigen Sitzungen des Stadtparlament zu leiten. Kreyscher: „Dieses Amt bietet durchaus einen Rahmen, der mehr und bessere Angebote als bisher für die Teilhabe der BürgerInnen Dreieichs an den politischen Entscheidungsprozessen erlaubt.“
Die Hessische Gemeindeordnung sieht vor, dass mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung stattfinden soll. Sie kann auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden. „Die Vorsitzende der Gemeindevertretung leitet die Bürgerversammlung. Sie kann Sachverständige und Berater zuziehen.“
Die Grünen-Fraktion ist sich mit Renate Borgwald darin einig, dass es künftig öfter als „einmal im Jahr“ Bürgerversammlungen geben soll. Auch können diese auf Stadtteile sowie Themen und bestimmte Projekte von örtlichem Interesse beschränkt sein. Kreyscher. „Dabei sollen moderne, zeitgemäße Kommunikationsformen angewandt werden, wie das andernorts schon längst üblich ist und erfolgreich angewandt wird.“
Denkbar ist für die Grünen auch, dass Bürgerversammlungen zu bestimmten Themen/Projekten auch in Werkstattgesprächen o. ä. von interessierten und engagierten BürgerInnen vorbereitet werden könnten. „Das hätte den Vorteil, dass man sich über Details ausführlicher austauschen kann, als das in den eigentlichen Bürgerversammlungen möglich ist. Die TeilnehmerInnen der Werkstattgespräche würden dann der Versammlung berichten.“
Der rege Meinungsaustausch hat die Grüne/BI-Fraktion davon überzeugt, dass Renate Borgwald die richtige Frau für dieses durchaus wichtige Amt der „ersten Bürgerin der Stadt“ ist.
gez. Roland Kreyscher
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