In der ersten Sitzung nach der Sommerpause haben sich wieder Themen ergeben, deren aktuellen Stand wir GRÜNE beim Rathaus erfragen werden. Durch unsere alljährlichen Sommerstammtische können wir Themen auch mit Expert*innen mal tiefer ergründen und daraus ergeben sich – wie diesmal – Fragen.
- So wurden bereits in den 90er Jahren die Biotope Dreieichs kartiert. 2017/18 wurden ebendiese Biotope erneut begutachtet und die Ergebnisse liegen vor – jedoch nicht der Öffentlichkeit leicht zugänglich. Darum fragen wir für die Öffentlichkeit nach den wichtigsten Erkenntnissen und haken nach, was aufgrund der Ergebnisse nun getan werden wird in unserer Stadt. Denn dass die wertvollen Biotope extrem zurückgegangen sind, erklärte uns im Sommer bereits Christa Mehl-Rouschal vom BUND. Bericht vom Sommerstammtisch zum Thema hier.
- Antwort auf die Anfrage hier.
- Nach Sommern mit Starkregenereignissen und Hochwasser machte uns im Jahr 2022 besonders die lang andauernde Dürre zu schaffen. Was gedenkt die Stadt hier zu tun, um Wasser vorzuhalten für solche Phasen und generell das Wassermanagement voranzubringen? Das Land Hessen bietet hier gute Fördermöglichkeiten, um das Thema nachhaltig in den Kommunen anzugehen. Infos zu Wasserkonzepten hier.
- Die Plattform “Frag den Staat” soll Bürger*innen helfen, mit Behörden bei Anfragen in Kontakt zu treten, jedoch spielt Dreieich hier nach Berichten von Bürger*innen nicht mit. Weil die Stadt das nicht muss. Das Informationsfreiheitsgesetz kann nur durchgesetzt werden, wenn die Kommunen selbst entsprechende Satzungen erlassen und eine*n Informationsfreiheitsbeauftragte*n einsetzt. Wie hier der aktuelle Planungsstand ist, wollen wir wissen mit unserer Anfrage.
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